Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Deutscher Chorverband - Verlags- und Projektgesellschaft mbH, Köln (DCVG) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, soweit sie sich auf Geschäftsfälle, die auf elektronischem Wege abgewickelt werden, beziehen.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden können nicht akzeptiert werden, es sei denn, die DCVG hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
(3) Die Lieferung einzelner Produkte kann über einen von der DCVG beauftragten Partner erfolgen. Die Berechnung erfolgt ausschließlich durch die DCVG. Eventuelle Abweichungen sind in der Produktbeschreibung angegeben. § 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Beschreibung unseres Waren-Sortiments im Internet dient lediglich zur Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zum Vertragsabschluss im Sinne des § 145 BGB. Vertragliche Verpflichtungen, etwa im Sinne einer Liefer-Garantie, entstehen hierdurch für die DCVG noch nicht.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung an die DCVG absendet, gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Kunde erhält eine entsprechende Bestätigung des Empfangs durch E-Mail oder ähnliche Mittel. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment auf der Website fehlerhaft sein, so wird die DCVG den Kunden nach Erhalt der Bestellung darauf gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit der DCVG kommt zustande, wenn sie dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Ware auch tatsächlich verfügbar ist. Eine gesonderte Erklärung der Annahme durch die DCVG gegenüber dem Kunden ist dabei nicht mehr erforderlich. Kann die DCVG das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. § 3 Widerrufsrecht des Kunden

(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen zwei Wochen nach Zugang der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an die DCVG zurücksendet. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.
(2) Die Kosten der Rücksendung von Waren bis zu einem Wert von Euro 40,- trägt der Kunde.
(3) Im Fall des Widerrufs zahlt die DCVG einen gegebenenfalls bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von diesem Kaufpreis werden die von der DCVG bezahlten Rücksendungskosten abgezogen. Bei Rückzahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen.
(4) Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufs DCVG die entsprechende Wertminderung bzw. den Verlust zu ersetzen. Sollte der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet haben, ist die DCVG berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen.
(5) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen in folgenden Fällen:
a) bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;
b) bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die im Sinne des § 3 Abs II Nr. 2 des Fernabsatzgesetzes nach Kundenspezifikationen angefertigt sind oder für eine Rücksendung nicht geeignet sind wie z.B. Antiquariatsartikel;
c) bei Verträgen zu sonstigen Lieferungen, bei denen ein Widerrufsrecht expressis verbis ausgeschlossen wurde. § 4 Lieferung der bestellten Ware

(1) Die DCVG wird die bestellte Ware so schnell wie möglich an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern. Die DCVG ist dabei zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Kosten für die einzelnen Lieferungen berechnet die DCVG dem Kunden in der jeweils ausgewiesenen Höhe. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von der DCVG an den beauftragten Auslieferer übergeben wird.
(3) Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, die DCVG hat dem Kunden im Einzelfall eine schriftliche Zusage erteilt.
(4) Nicht lieferbare Titel werden nicht vorgemerkt. § 5 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der DCVG. § 6 Fälligkeit und Bezahlung des Kaufpreises

(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.
(2) Die Bezahlung erfolgt entweder durch Lastschrift (nur Deutschland) oder Kreditkarte. DCVG richtet sich hinsichtlich dieser Bezahlungsarten nach dem Wunsch des Kunden.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist die DCVG berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5 % p.a. über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9. Juni 1998 (BGBl. I S. 1242) zu verlangen.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind. § 7 Gewährleistung für eventuelle Mängel

(1) Die DCVG haftet für Mängel, die bei der Übergabe der Ware vorhanden sind, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, eventuell auftretende Mängel der DCVG unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Liegt ein von der DCVG zu vertretender Mangel vor, so wird die DCVG diesen nach eigener Wahl entweder beseitigen oder eine Ersatzlieferung vornehmen.
(3) Die Gewährleistungsfrist für Antiquariatsartikel sowie Faksimiles und Originale beträgt zwölf Monate. § 8 Haftung

(1) Eine Haftung seitens der DCVG für Schäden, die nicht die Ware selbst betreffen, sowie für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen. § 9 Datenschutz Sämtliche Daten unserer Kunden werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem vom Kunden genehmigten Umfange und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die nicht in einem Zusammenhang mit dieser Vertragserfüllung stehen ist ausgeschlossen. Die DCVG ist berechtigt, die persönlichen Daten der Kunden zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung im Rahmen eines Datenaustausches der SCHUFA zu übermitteln. § 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Köln. (2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen.

Stand 30. September 2005

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